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Liberales Immunsystem

Das sogenannte “Super”-Wahljahr ist eröffnet, im Februar findet die erste Landtags-Wahl statt. Was wird sich ändern, was haben wir zu erwarten – zum Beispiel in Bezug auf das Abschneiden der FDP?

Seit einigen Jahren sind bei den Wahlen die eindeutigen Mehrheiten irgendwie verlorengegangen, die großen “Volksparteien” sind im Bund und in den Ländern regelmäßig auf Koalitionen angewiesen, wobei hierbei die absurdesten Farbspielereien in den Medien in Endlosschleifen durchdiskutiert wurden. Das Farbspektrum könnte sich im Wahljahr 2011 allerdings wieder reduzieren – “Ampel” oder “Jamaica” scheint nicht nur politisch unvereinbar, es könnte schlicht und einfach in einigen Länderparlamenten ein Partner verlorengehen.
Auch “SchwarzGelb” steht unter Druck – nicht nur im Bund, sondern besonders im wichtigen Bundesland Baden-Württemberg, dem Stammland der FDP. Viele Wahlprognosen und die berühmte Sonntagsfrage sehen die FDP am “Nullpunkt” – knapp über oder unter der 5%-Hürde. Sicherlich, dies sind nur Prognosen und auch hier haben die vergangenen Wahlen gezeigt, dass auch die “Experten” teilweise ziemlich im Nebel stochern und der Wahltag immer wieder für Überraschungen sorgen kann. Andererseits konnte aber die FDP trotz aller Ignoranz und ungebrochenem Realitätsverlust den Trend nicht ignorieren – zu offensichtlich war der Vertrauensverlust in der Bevölkerung. Das traditionelle Dreikönigstreffen in Stuttgart sollte – wieder einmal – die “geistig-politische Wende” einleiten, ausgelöst durch eine mit Spannung erwartete Rede des Parteivorsitzenden, “seine wichtigste Rede in seiner Laufbahn”, wie vielfach kolportiert wurde.

Das Treffen stand unter dem Motto “Zukunft braucht Entschlossenheit” – schon hier konnte man ins Grübeln kommen: entschlossen wozu? Durchzuhalten, was bedeuten würde, weiter wie bisher, also nicht auf die Zukunft ausgerichtet sondern eher rückwärtsgewandt? Oder doch entschlossen, etwas zu ändern und der Realität endlich ins Auge zu schauen? Bereits nach den Eröffnungsreden wurde klar, dass hier nichts entscheidend Neues zu hören sein würde. Aus gegebenem Anlass wurde den Lokalpolitikern und der Landtagswahl Baden-Württemberg viel Platz eingeräumt, der Rest – angefangen mit Birgit Homburger – war schwer zu ertragender Zweckoptimismus und die Vorspiegelung einer großen Familie “Wir Liberale”, eine Inszenierung, oder, wie es die ›› NachDenkSeiten sehr treffend betiteln: “Illusionstheater in der Oper”. Einzig der Rede des Generalsekretärs, die zwar inhaltlich auch nichts unbedingt Neues vorbrachte, aber zumindest in ruhigen, eindringlichen Worten ein Resümee der Lage zog, war anzumerken, dass es bei dem Treffen um mehr ging. Und die Rede des Parteivorsitzenden Westerwelle?      Mehr von diesem Beitrag lesen

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